Umzugskostenrecht des Bundes

Der Kommentar ist von Praktikern verfasst, die das Umzugskosten- und Trennungsgeldrecht in all seinen Verästelungen überschauen, ohne dabei den Gesamtkontext aus den Augen zu verlieren.

Die laufende Aktualisierung erfolgt durch Ergänzungslieferungen. Das Werk wird somit regelmäßig auf den neuesten Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung gebracht.

Inhalt der 105. Ergänzungslieferung

Mit der 105. Ergänzungslieferung (Stand April 2021) wird die Kurzübersicht des BVA über Erstattungsansprüche nach dem TVAöD auf den aktuellen Stand gebracht.

Des Weiteren werden die Sachbezugswerte für das Jahr 2021 gem. § 3 Trennungsgeldverordnung laut Rundschreiben des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat in die Kommentierung eingearbeitet.

Im Abschnitt der sonstigen Rechts‐ und Verwaltungsvorschriften erhalten das Soldatenversorgungsgesetz (SVG), das Gesetz über den Auswärtigen Dienst (GAD), das Handelsgesetzbuch (HGB) sowie die Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV) den neuesten Stand. Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundesumzugskostengesetz (BUKGVwV) vom 25. August 2020 wird neu aufgenommen.

Das neue Merkblatt zur Umsatzsteuerbefreiung für Auslieferungen im nichtkommerziellen Reiseverkehr mit Stand Januar 2020 ersetzt das bisher gültige Merkblatt mit Stand Mai 2004.

Die aktuellsten Informationen für Auslandsumzüge bei voller Zusage der Umzugskostenvergütung sowie bei eingeschränkter Zusage der Umzugskostenvergütung werden ebenso wie das Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen vom 25. November 2020 zur steuerlichen Behandlung der Reisekosten von Arbeitnehmern aufgenommen bzw. auf den neuesten Stand gebracht.