Bundesbeihilfeverordnung

Im Jahr 2012 hat Olaf Just, Regierungsdirektor im Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen, die inhaltliche Verantwortung für den von Leonhard Köhnen sowie Gerhard Schröder begründeten und von Uwe Amelungk fortgeführten Kommentar zur Bundesbeihilfverordnung (BBhV) übernommen.

Im Zuge des Autorenwechsels wurde das Werk umfassend überarbeitet und an die aktuellen Neuerungen des Beihilfenrechts und der Rechtsprechung angepasst. Die unter dem Titel „Bundesbeihilfeverordnung. Fürsorgerechtliche Bestimmungen“ weitergeführte Kommentierung versteht sich auch künftig als Erläuterungswerk für die Praxis und das Gerichtswesen.

Durch regelmäßige Ergänzungslieferungen wird stets der neueste Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung gewährleistet.

Inhalt der 72. Ergänzungslieferung

Mit der 72. Ergänzungslieferung (Stand März 2020) wird die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung (BBhVwV) auf den Rechtsstand der Änderungsfassung vom 25. September 2019 gebracht. Diese ist zum 1. Oktober 2019 in Kraft getreten und enthält alle durch die Achte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung (8. ÄndVO zur BBhV) ergangenen Änderungen.

Weiterhin werden die Erläuterungen zu den §§ 1, 10, 14, 37, 38, 38a – h, 45, 45a, 45b, 47 und 51a BBhV überarbeitet und auf den aktuellen Rechtsstand der 8. ÄndVO zur BBhV gebracht. Die Änderungen durch die Verordnung zur Berichtigung der Achten Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung vom 21. Januar 2019 haben bei der Aktualisierung ebenfalls Berücksichtigung gefunden.

Weitere inhaltliche Schwerpunkte sind unter anderem die Neudefinition des Pflegebedürftigkeitsbegriffs und die Ablösung der bisherigen drei Pflegestufen durch fünf Pflegegrade sowie die Neuordnung des Kapitels 3 der BBhV (pflegebedingte Aufwendungen) durch Aufteilung des Regelungsstoffes der bisherigen §§ 38 und 39 BBhV a. F. auf zwölf Paragrafen.