Bundesbeihilfeverordnung

Fürsorgerechtliche Bestimmungen. Kommentar

Leo Köhnen | Gerhard Schröder | Uwe Amelungk | Olaf Just

Stand: 76. Ergänzungslieferung (Juli 2022 | 109,90 €)

3.106 Seiten in 2 Ordnern

ISBN: 978-3-7922-0152-7

Das bereits im Jahr 1964 begründete, umfassende Standardwerk ist voll und ganz auf die Bedürfnisse der Praxis ausgerichtet. Durch die Erläuterungen, die mit vielen Beispielen versehen sind, ist der Kommentar ein hilfreiches und zuverlässiges Handbuch für alle Festsetzungsstellen und Beihilfeberechtigten.

Das Werk ist in die Abschnitte Beihilfevorschriften (mit Erläuterungen), Tarifverträge, Vorschussrichtlinien (mit Erläuterungen), Ausführungsbestimmungen und ergänzende Gesetze und Verordnungen unterteilt.

Die Kommentierung versteht sich als Erläuterungswerk für die Praxis und das Gerichtswesen. Durch regelmäßige Ergänzungslieferungen wird stets der neueste Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung gewährleistet.

Im Jahr 2012 hat Olaf Just die inhaltliche Verantwortung für den von Leonhard Köhnen sowie Gerhard Schröder begründeten und von Uwe Amelungk fortgeführten Kommentar zur Bundesbeihilfeverordnung (BBhV) übernommen.

 

Inhalt der 76. Ergänzungslieferung

Mit der 76. Ergänzungslieferung (Stand Juli 2022) wurde der Vorschriftenteil A II (Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung – BBhVVwV) aktualisiert und auf den Rechtsstand der Zweiten allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung vom 28. Februar 2022 (GMBl. S. 286) gebracht.

Weiterhin wurden die Erläuterungen zu § 14 BBhV überarbeitet und um weitere im Rahmen der Beihilfefestsetzung zu beachtende Beschlüsse des Beratungsforums für Gebührenordnungsfragen zu grundsätzlichen Auslegungsfragen der GOZ erweitert.

Schließlich wurde der Teil C (Ausführungsbestimmungen) um 23 neue Rundschreiben des Bundesministeriums des Innern ergänzt.

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