Bundesbeihilfeverordnung

Im Jahr 2012 hat Olaf Just, Regierungsdirektor im Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen, die inhaltliche Verantwortung für den von Leonhard Köhnen sowie Gerhard Schröder begründeten und von Uwe Amelungk fortgeführten Kommentar zur Bundesbeihilfverordnung (BBhV) übernommen.

Im Zuge des Autorenwechsels wurde das Werk umfassend überarbeitet und an die aktuellen Neuerungen des Beihilfenrechts und der Rechtsprechung angepasst. Die unter dem Titel „Bundesbeihilfeverordnung. Fürsorgerechtliche Bestimmungen“ weitergeführte Kommentierung versteht sich auch künftig als Erläuterungswerk für die Praxis und das Gerichtswesen.

Durch regelmäßige Ergänzungslieferungen wird stets der neueste Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung gewährleistet.

Inhalt der 71. Ergänzungslieferung

Mit der 71. Ergänzungslieferung (Stand Januar 2019) wurde der Vorschriftenteil A I (Bundesbeihilfeverordnung) aktualisiert und auf den Rechtsstand der Achten Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung vom 24. Juli 2018 gebracht. Die Änderungen durch die Verordnung zur Berichtigung der Achten Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung vom 21. Januar 2019 fanden bei der Aktualisierung Berücksichtigung.

Weiterhin wurden im Kommentarteil die Erläuterungen zu den §§ 6, 42, 43, 44, 45, 45a, 45b, 46, 47 und 56 BBhV überarbeitet.

Schließlich wurde Teil C (Ausführungsbestimmungen) um sieben Rundschreiben des Bundesministeriums des Innern ergänzt und Teil D (Sonstige Gesetze und Verordnungen) um diverse, nicht mehr aktuelle Vorschriften bereinigt.