Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz

Anschaulich vermitteln sie die Grundzüge und Besonderheiten des Gesetzestextes durch praxisnahe Erläuterungen, eingängige Beispiele und konkrete Rechtsprechung. So dient das Werk dem Nutzer als wertvolle Hilfestellung bei der Bearbeitung und Umsetzung gefahrenabwehrrechtlicher Fragen. Bei der Anwendung des Gesetzes aufkommende Fragen sowie unterschiedliche Auslegungen werden vorgestellt und diskutiert, damit die Aufgaben der Gefahrenabwehr, deren Vorbereitung und die Bekämpfung von Straftaten rechtssicher erfüllt werden können.

Durch regelmäßige Aktualisierung wird stets der neueste Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung gewährleistet.

Inhalt der 40. Aktualisierung

Mit der 40. Aktualisierung (Stand März 2025) liegt nun erstmalig die Kommentierung der in § 54 POG geregelten Anspruchsgrundlage auf Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung personenbezogener Daten vor. Vollständig überarbeitet wird die Kommentierung der §§ 111 bis 113 POG zur Vollzugshilfe.

Der Gesetzestext in Teil A befindet sich nun auf dem Stand März 2025. Eingearbeitet werden die Änderungen durch das Zehnte Landesgesetz zur Änderung des Polizei‐ und Ordnungsbehördengesetzes vom 25. Februar 2025 (GVBl. S. 15). Hier ist neben zahlreichen Änderungen bestehender Vorschriften insbesondere auf die neue Ermächtigung zum Einsatz technischer Mittel gegen unbemannte Fahrzeugsysteme (§ 9b POG), die Regelung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung (§ 32a POG) sowie die Befugnis zur automatisierten Datenanalyse (§ 65a POG) hinzuweisen.

Außerdem wird das Stichwortverzeichnis aktualisiert.