Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz

Anschaulich vermitteln sie die Grundzüge und Besonderheiten des Gesetzestextes durch praxisnahe Erläuterungen, eingängige Beispiele und konkrete Rechtsprechung. So dient das Werk dem Nutzer als wertvolle Hilfestellung bei der Bearbeitung und Umsetzung gefahrenabwehrrechtlicher Fragen. Bei der Anwendung des Gesetzes aufkommende Fragen sowie unterschiedliche Auslegungen werden vorgestellt und diskutiert, damit die Aufgaben der Gefahrenabwehr, deren Vorbereitung und die Bekämpfung von Straftaten rechtssicher erfüllt werden können.

Durch regelmäßige Aktualisierung wird stets der neueste Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung gewährleistet.

Inhalt der 42. Aktualisierung

Die 42. Aktualisierung (Stand Februar 2026) enthält neue Kommentierung zu zahlreichen Vorschriften, welche durch das Zehnte Landesgesetz zur Änderung des Polizei‐ und Ordnungsbehördengesetzes vom 25. Februar 2025 zum Teil erheblich geändert und erweitert worden sind.

Dies betrifft z. B. die Aufenthaltsvorgabe in § 13 Abs. 5 POG, die Regelung zur Durchsuchung elektronischer Speichermedien in § 19 Abs. 2 POG sowie die Ergänzung der Vorschriften über die Sicherstellung von Forderungen, anderen Vermögenswerten und Daten nach § 22 Abs. 2 und 3 POG.

Zahlreiche neue Entscheidungen aus dem Bereich der Staatshaftung sind in die Kommentierung des § 87 POG eingeflossen.

Außerdem wird insbesondere die Kommentierung zu den §§ 1, 15, 25, 34 und 35 POG umfassend überarbeitet.

Im Anhang werden diverse Vorschriften auf den aktuellen Stand gebracht.