Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz

Anschaulich vermitteln sie die Grundzüge und Besonderheiten des Gesetzestextes durch praxisnahe Erläuterungen, eingängige Beispiele und konkrete Rechtsprechung. So dient das Werk dem Nutzer als wertvolle Hilfestellung bei der Bearbeitung und Umsetzung gefahrenabwehrrechtlicher Fragen. Bei der Anwendung des Gesetzes aufkommende Fragen sowie unterschiedliche Auslegungen werden vorgestellt und diskutiert, damit die Aufgaben der Gefahrenabwehr, deren Vorbereitung und die Bekämpfung von Straftaten rechtssicher erfüllt werden können.

Durch regelmäßige Ergänzungslieferungen wird stets der neueste Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung gewährleistet.

Inhalt der 33. Ergänzungslieferung

Mit der 33. Ergänzungslieferung (Stand September 2021) wird die Kommentierung der zentralen Vorschriften zum Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (§ 2 POG) und zur Ermessensausübung (§ 3 POG) auf den aktuellen Stand gebracht.

Wichtige landesrechtliche Entscheidungen zur Verhältnismäßigkeit von pandemiebedingten Eingriffen (§ 2 POG Rn. 32 ff.) sind ebenso enthalten wie die Darstellung des Themenkreises der unbestimmten Rechtsbegriffe (§ 3 POG Rn. 62 ff.).

Vollständig neu bearbeitet wird die Kommentierung der unmittelbaren Ausführung (§ 6 POG), welche gerade in Abgrenzung zum sofortigen Vollzug immer wieder Probleme aufwirft.

Neben der Aktualisierung der Vorschriften über die Entschädigung (§§ 88 ff. POG) enthält die Ergänzungslieferung eine Neukommentierung der §§ 100 ff. POG. In diesem Zusammenhang werden auch landesrechtliche Besonderheiten zur Bestimmung der Widerspruchsbehörde und des Klagegegners dargestellt, sodass auch Nutzerinnen und Nutzer aus anderen Ländern die Möglichkeit haben, sich schnell in die Besonderheiten des rheinland‐pfälzischen Behördenaufbaus einzuarbeiten.

Abgerundet wird die Ergänzungslieferung durch die Einfügung des Infektionsschutzgesetzes in den Anhang.