Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz
Kommentar
Stand: 35. Ergänzungslieferung (Dezember 2022 | 99,90 €)
2.120 Seiten in 2 Ordnern
ISBN: 978-3-7922-0082-7
Anschaulich vermitteln sie die Grundzüge und Besonderheiten des Gesetzestextes durch praxisnahe Erläuterungen, eingängige Beispiele und konkrete Rechtsprechung. So dient das Werk dem Nutzer als wertvolle Hilfestellung bei der Bearbeitung und Umsetzung gefahrenabwehrrechtlicher Fragen. Bei der Anwendung des Gesetzes aufkommende Fragen sowie unterschiedliche Auslegungen werden vorgestellt und diskutiert, damit die Aufgaben der Gefahrenabwehr, deren Vorbereitung und die Bekämpfung von Straftaten rechtssicher erfüllt werden können.
Durch regelmäßige Ergänzungslieferungen wird stets der neueste Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung gewährleistet.
Inhalt der 35. Ergänzungslieferung
Die vorliegende 35. Ergänzungslieferung (Stand Dezember 2022) enthält eine Neukommentierung der Generalklausel des § 9 POG.
Überarbeitet wurden insbesondere die Kommentierungen zur Ingewahrsamnahme (§§ 14 ff. POG) sowie zur Durchsuchung und Untersuchung von Personen (§ 18 POG) und zur Durchsuchung von Sachen und Wohnungen (§§ 19, 20 POG).
Im Hinblick auf Entschädigungsansprüche in Zusammenhang mit der Coronapandemie wurde die grundlegende Entscheidung des BGH vom 17. März 2022 (III ZR 79/21) in die Kommentierung zu § 87 POG eingearbeitet (Rn. 238 ff.).
Neue verfassungsgerichtliche Judikatur findet in der Überarbeitung der Darstellung der Grundrechte zu § 1 POG ihren Niederschlag.
Eine Kommentierung für den praktischen Gebrauch, ohne dass die Wissenschaftlichkeit der Erläuterungen darunter gelitten hat. Das Werk ist für den Polizeipraktiker, den Rechtsanwalt, Richter und Studierenden unentbehrlich.
kosDirekt (Gemeinde- und Städtebund Rheinland Pfalz) 10/2018
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