Beihilfenrecht Nordrhein-Westfalen

Der Kommentarteil enthält die Verordnung über Beihilfen in Geburts-, Krankheits-, Pflege- und Todesfällen, die BVOTb, die Unterstützungsgrundsätze und die Richtlinien über die Gewährung von Vorschüssen in besonderen Fällen. Die Vorschriften werden ausführlich und mit zahlreichen Beispielen für die praktische Handhabung erläutert. Ferner sind in dem Werk sämtliche Ausführungsbestimmungen sowie Verordnungen, Erlasse und Gebührenordnungen enthalten, die bei der Festsetzung einer Beihilfe von Bedeutung sind.

Durch regelmäßige Aktualisierungen wird der neueste Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung gewährleistet.

Inhalt der 141. Aktualisierung

Mit der 141. Aktualisierung (Stand September 2024) werden in den Teilen A und B I die Verordnungstexte auf den Stand der Sechzehnten Verordnung zur Änderung der Beihilfenverordnung vom 30. Juli 2024 (GV. NRW. S. 494) gebracht.

Durch die Änderungsverordnung wurde unter anderem die Anlage 5 der BVO erneut geändert. Zur besseren Handhabung wurden die Anlagen 5 mit der Gültigkeit vom 1. April 2023 bis 31. Mai 2023 und vom 1. Juni 2023 bis 31. Dezember 2023 in Teil C 31a und 31b übertragen.

Im Kommentarteil erfolgen Aktualisierungen u. a. der §§ 4 und 4j BVO.

In Teil H 3b wird die Aktualisierung des Fallpauschalen‐Katalogs fortgesetzt.