Beihilfenrecht Nordrhein-Westfalen

Unterstützungsgrundsätze, Vorschussrichtlinien. Kommentar

Horst Sabolewski | Karl-Heinz Mohr

Stand: 127. Ergänzungslieferung (Juli 2021 | 103,90 €)

4.926 Seiten in 3 Ordnern

ISBN: 978-3-7922-0153-4

Das Standardwerk vermittelt das Beihilfenrecht des Landes NRW (BVO NRW) anhand ausführlicher Kommentierungen und vieler Beispiele für die tägliche Anwendung.

Die Kommentierung enthält die Verordnung über Beihilfen in Geburts-, Krankheits-, Pflege- und Todesfällen, die BVOAng, die Unterstützungsgrundsätze und die Richtlinien über die Gewährung von Vorschüssen in besonderen Fällen. Außerdem bietet das Werk ausführliche Erläuterungen und zahlreiche Beispiele für die praktische Handhabung der Vorschriften. Ferner sind sämtliche Ausführungsbestimmungen sowie Verordnungen, Erlasse und Gebührenordnungen abgedruckt, die bei der Festsetzung einer Beihilfe von Bedeutung sind.

Durch regelmäßige Ergänzungslieferungen wird der neueste Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung gewährleistet.

 

Inhalt der 127. Ergänzungslieferung

Mit der 127. Ergänzungslieferung (Stand Juli 2021) wird die Kommentierung der §§ 4, 4i und 6 der Beihilfenverordnung NRW aktualisiert.

Hingewiesen wird insbesondere auf den Beschluss des OVG NRW vom 1. August 2019 – 1 A 1461/17, mit dem das Gericht abschließend entschieden hat, dass die Beihilfe grundsätzlich gegenüber den Leistungen der Sozialhilfe vorrangig ist, sowie auf die Anwendungshinweise des Ministeriums des Innern NRW zu § 35 Abs. 1 Satz 4 LBG im Zusammenhang mit Rehabilitationsmaßnahmen.

Im Teil F (Sozialversicherungsrechtliche Regelungen – ohne Pflege) wird die Festzuschuss‐Richtlinie und im Teil G (Sozialversicherungsrechtliche Regelungen – nur Pflege) wird das Pflege-/Hilfsmittelverzeichnis der privaten Pflegeversicherung auf den neuesten Stand gebracht.

Im Teil H (Krankenhausrecht) wird die Aktualisierung des Fallpauschalen‐Katalogs abgeschlossen.

Dieses zuverlässige und lückenlose Erläuterungswerk enthält die Verordnung über die Gewährung von Beihilfen in Krankheits-, Geburts-, Pflege- und Todesfällen [...] mit ausführlichen Erläuterungen und vielen Beispielen für die praktische Handhabung.

Kombainform 1/2 2012

 

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