Versammlungsgesetz Nordrhein-Westfalen

Kurzkommentar

Prof. Dr. Klaus Schönenbroicher

Buch

Digitalausgabe

2. Auflage 2023

200 Seiten

DIN A5 | kartoniert

ISBN: 978-3-7922-0414-6

Der Kurzkommentar für die behördliche, anwaltliche und gerichtliche Versammlungspraxis enthält die vollständige amtliche Begründung des Gesetzes, rechtliche bzw. versammlungsfachliche Erläuterungen sowie weiterführende praktische Hinweise.

Inhalt

Der Kurzkommentar für die behördliche, anwaltliche und gerichtliche Versammlungspraxis enthält die vollständige amtliche Begründung des am 7. Januar 2022 in Kraft getretenen Versammlungsgesetzes, rechtliche bzw. versammlungsfachliche Erläuterungen sowie weiterführende praktische Hinweise für Veranstalter, Leiter und Behörden.

Mit der 2. Auflage wird insbesondere die zu dem neuen Gesetz ergangene Rechtsprechung berücksichtigt und, soweit erforderlich, kritisch betrachtet.

Professor Dr. jur. Klaus Schönenbroicher, Leitender Ministerialrat im Innenministerium, war an der Formulierung des Gesetzes und den Beratungen im Landtag als zuständiger Gruppenleiter für die Polizei intensiv beteiligt.

Autoren

Professor Dr. jur. Klaus Schönenbroicher, Leitender Ministerialrat im Innenministerium und Honorarprofessor an der Ruhr-Universität Bochum, war an der Formulierung des Gesetzes und den Beratungen im Landtag als zuständiger Gruppenleiter für die Polizei intensiv beteiligt.

Besprechungen

Insgesamt bilden die Erläuterungen in diesem Kurzkommentar die gesetzgeberischen Erwägungen umfangreich ab [...] das Werk [leistet] einen beachtlichen Beitrag für die zukünftige Anwendung des neuen Versammlungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen. Die Praxis findet hier eine erste Hilfe bei Zweifelsfragen, weshalb das Werk uneingeschränkt empfohlen werden kann.

VPräsVG Dr. Wilfried Peters, in: NWVBl 2023, 352; zur ersten Auflage des Buches

Im Ergebnis kann – zumal angesichts des günstigen Preises – die Anschaffung des Kurzkommentars von Schönenbroicher nur dringend empfohlen werden.

Prof. Dr. Norbert Ullrich, in: DVBl. 23/2022; zur ersten Auflage des Buches

In der Gesamtschau erweist sich der vorgelegte Kurzkommentar gerade in der Startphase des neuen Gesetzes als unentbehrlicher Wegweiser und zugleich als Fundgrube zahlloser weiterführender Anregungen und Ideen. Allen, die in Wissenschaft und Praxis mit Fragen der Auslegung des neuen Versammlungsgesetzes NRW befasst sind, kann die Heranziehung des Kurzkommentars von Klaus Schönenbroicher daher uneingeschränkt empfohlen werden.

Prof. Dr. Johannes Dietlein, in: GSZ 3/2022; zur ersten Auflage des Buches

Wegen der konzentrierten Darstellung des VersG NRW, die auf das Wesentliche beschränkt ist, eignet sich der Kommentar auch für die Kreispolizeibehörden bei der Bearbeitung von Versammlungsanmeldungen, der rechtlichen Beurteilung der Lage sowie in versammlungsrechtlichen Streitverfahren vor den Verwaltungsgerichten. […] Der Kommentar von Schönenbroicher ist auch hier eine zuverlässige Handreichung.

Reinhard Mokros, in: Kriminalistik 6/2022; zur ersten Auflage des Buches

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Leseprobe Versammlungsgesetz NRW