Versammlungsgesetz Nordrhein-Westfalen

Kurzkommentar

Prof. Dr. Klaus Schönenbroicher

Buch

Digitalausgabe

1. Auflage 2022

179 Seiten

DIN A5 | kartoniert

ISBN: 978-3-7922-0396-5

Der Kurzkommentar für die behördliche, anwaltliche und gerichtliche Versammlungspraxis enthält die vollständige amtliche Begründung des Gesetzes, rechtliche bzw. versammlungsfachliche Erläuterungen sowie weiterführende praktische Hinweise.

Inhalt

Der Kurzkommentar zum neuen Versammlungsgesetz für Nordrhein-Westfalen, das am 7. Januar 2022 in Kraft getreten ist, enthält die vollständige amtliche Begründung des Gesetzes sowie weiterführende praktische Hinweise für Veranstalter, Leiter und Behörden. Ausführlich wird auch auf die Sachverständigenanhörung im Landtag am 6. Mai 2021, das weitere Gesetzgebungsverfahren und die beiden erfolgreichen parlamentarischen Änderungsanträge zum Gesetzentwurf der Landesregierung vom 6. und 8. Dezember 2021 eingegangen.

Das Werk leistet damit einen wertvollen Beitrag für die zukünftige Versammlungspraxis in Nordrhein-Westfalen und soll den zuständigen Behörden und Interessierten aus der Bürgergesellschaft als praktische Orientierung und tägliche juristische Wegweisung dienen.

Autoren

Professor Dr. jur. Klaus Schönenbroicher, Leitender Ministerialrat im Innenministerium und Honorarprofessor an der Ruhr-Universität Bochum, war an der Formulierung des Gesetzes und den Beratungen im Landtag als zuständiger Gruppenleiter für die Polizei intensiv beteiligt.

Besprechungen

Insgesamt bilden die Erläuterungen in diesem Kurzkommentar die gesetzgeberischen Erwägungen umfangreich ab [...] das Werk [leistet] einen beachtlichen Beitrag für die zukünftige Anwendung des neuen Versammlungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen. Die Praxis findet hier eine erste Hilfe bei Zweifelsfragen, weshalb das Werk uneingeschränkt empfohlen werden kann.

VPräsVG Dr. Wilfried Peters, in: NWVBl 2023, 352

Im Ergebnis kann – zumal angesichts des günstigen Preises – die Anschaffung des Kurzkommentars von Schönenbroicher nur dringend empfohlen werden.

Prof. Dr. Norbert Ullrich, in: DVBl. 23/2022

In der Gesamtschau erweist sich der vorgelegte Kurzkommentar gerade in der Startphase des neuen Gesetzes als unentbehrlicher Wegweiser und zugleich als Fundgrube zahlloser weiterführender Anregungen und Ideen. Allen, die in Wissenschaft und Praxis mit Fragen der Auslegung des neuen Versammlungsgesetzes NRW befasst sind, kann die Heranziehung des Kurzkommentars von Klaus Schönenbroicher daher uneingeschränkt empfohlen werden.

Prof. Dr. Johannes Dietlein, in: GSZ 3/2022

Wegen der konzentrierten Darstellung des VersG NRW, die auf das Wesentliche beschränkt ist, eignet sich der Kommentar auch für die Kreispolizeibehörden bei der Bearbeitung von Versammlungsanmeldungen, der rechtlichen Beurteilung der Lage sowie in versammlungsrechtlichen Streitverfahren vor den Verwaltungsgerichten. […] Der Kommentar von Schönenbroicher ist auch hier eine zuverlässige Handreichung.

Reinhard Mokros, in: Kriminalistik 6/2022

Weitere Informationen

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