Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz

Kommentar

Dr. Martina Baunack | Dr. Hans De Clerck | Harald Pitzer | Dr. Hermann Walter Schmidt | Andreas Geron

Stand: 37. Aktualisierung (Oktober 2023 | 114,90 €)

2.194 Seiten in 2 Ordnern

ISBN: 978-3-7922-0082-7

Kompetent und übersichtlich kommentieren die Verfasser das Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz und bieten damit Praktikern, Juristen und Studenten einen unverzichtbaren Wegweiser durch die aktuelle Gesetzgebung.

Anschaulich vermitteln sie die Grundzüge und Besonderheiten des Gesetzestextes durch praxisnahe Erläuterungen, eingängige Beispiele und konkrete Rechtsprechung. So dient das Werk dem Nutzer als wertvolle Hilfestellung bei der Bearbeitung und Umsetzung gefahrenabwehrrechtlicher Fragen. Bei der Anwendung des Gesetzes aufkommende Fragen sowie unterschiedliche Auslegungen werden vorgestellt und diskutiert, damit die Aufgaben der Gefahrenabwehr, deren Vorbereitung und die Bekämpfung von Straftaten rechtssicher erfüllt werden können.

Durch regelmäßige Aktualisierung wird stets der neueste Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung gewährleistet.

Inhalt der 37. Aktualisierung

Die 37. Aktualisierung (Stand Oktober 2023) setzt die Überarbeitung des Unterabschnitts „Besondere Befugnisse der Datenerhebung“ fort. Sie beinhaltet die Kommentierung der §§ 34, 36 bis 42 POG und erfasst somit insbesondere zentrale Regelungen der Datenerhebung durch den verdeckten Einsatz technischer Mittel in oder aus Wohnungen sowie in informationstechnischen Systemen.

Die Erweiterung der Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte durch Änderung des § 68 IfSG sowie die Entscheidung des BGH vom 11. Mai 2023 (III ZR 41/22) zur Entschädigung in Fällen pandemiebedingter Betriebsschließungen haben eine Überarbeitung der Kommentierung des § 87 POG zur Folge.

In Teil C werden verschiedene Rechtsvorschriften auf den neuesten Rechtsstand gebracht.

Das Stichwortverzeichnis wird vollständig aktualisiert.

Eine Kommentierung für den praktischen Gebrauch, ohne dass die Wissenschaftlichkeit der Erläuterungen darunter gelitten hat. Das Werk ist für den Polizeipraktiker, den Rechtsanwalt, Richter und Studierenden unentbehrlich.

kosDirekt (Gemeinde- und Städtebund Rheinland Pfalz) 10/2018

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