Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz

Anschaulich vermitteln sie die Grundzüge und Besonderheiten des Gesetzestextes durch praxisnahe Erläuterungen, eingängige Beispiele und konkrete Rechtsprechung. So dient das Werk dem Nutzer als wertvolle Hilfestellung bei der Bearbeitung und Umsetzung gefahrenabwehrrechtlicher Fragen. Bei der Anwendung des Gesetzes aufkommende Fragen sowie unterschiedliche Auslegungen werden vorgestellt und diskutiert, damit die Aufgaben der Gefahrenabwehr, deren Vorbereitung und die Bekämpfung von Straftaten rechtssicher erfüllt werden können.

Durch regelmäßige Aktualisierung wird stets der neueste Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung gewährleistet.

Inhalt der 41. Aktualisierung

Mit der 41. Aktualisierung (Stand August 2025) wird erstmals eine Kommentierung der §§ 55 bis 64 POG vorgelegt. Normiert werden dort u. a. die allgemeinen Regeln der Datenübermittlung (§ 56 POG), spezielle Anforderungen für die Datenübermittlung an öffentliche und nicht öffentliche Stellen (§§ 57 bis 62 POG) sowie der Datenempfang (§ 63 POG) und das automatisierte Abrufverfahren (§ 64 POG).

Gleichzeitig werden durch Landesgesetz vom 25. Februar 2025 (GVBl. S. 15) erfolgte Änderungen des POG aufgenommen. Enthalten sind die Kommentierungen des Einsatzes technischer Mittel gegen unbemannte Fahrzeugsysteme, insbesondere Drohnen (§ 9b POG), der elektronischen Aufenthaltsüberwachung (§ 32a POG) sowie der Strafvorschrift des § 115a POG.

Mit dieser Aktualisierung wird die Einarbeitung der durch Art. 1 des Gesetzes vom 23. September 2020 (GVBl. S. 516) erfolgten umfassenden Änderungen (weitgehend) abgeschlossen und die Zweiteilung der Kommentierung in eine alte und eine neue Fassung beendet.

Das Stichwortverzeichnis erhält den neuesten Stand.