Bundesbeihilfeverordnung

Fürsorgerechtliche Bestimmungen. Kommentar

Uwe Amelungk | Leo Köhnen | Gerhard Schröder | Olaf Just

Stand: 74. Ergänzung (August 2021 | 82,90 €)

2.912 Seiten in 2 Ordnern

ISBN: 978-3-7922-0152-7

Das bereits im Jahr 1964 begründete, umfassende Standardwerk ist voll und ganz auf die Bedürfnisse der Praxis ausgerichtet. Durch die Erläuterungen, die mit vielen Beispielen versehen sind, ist der Kommentar ein hilfreiches und zuverlässiges Handbuch für alle Festsetzungsstellen und Beihilfeberechtigten.

Das Werk ist in die Abschnitte Beihilfevorschriften (mit Erläuterungen), Tarifverträge, Vorschussrichtlinien (mit Erläuterungen), Ausführungsbestimmungen und ergänzende Gesetze und Verordnungen unterteilt.

Die Kommentierung versteht sich als Erläuterungswerk für die Praxis und das Gerichtswesen. Durch regelmäßige Ergänzungslieferungen wird stets der neueste Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung gewährleistet.

Im Jahr 2012 hat Olaf Just die inhaltliche Verantwortung für den von Leonhard Köhnen sowie Gerhard Schröder begründeten und von Uwe Amelungk fortgeführten Kommentar zur Bundesbeihilfeverordnung (BBhV) übernommen.

Inhalt der 74. Ergänzungslieferung

Mit der 74. Ergänzungslieferung (Stand August 2021) wird der Vorschriftenteil aktualisiert und auf den Rechtsstand der Neunten Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung vom 1. Dezember 2020 gebracht.


Des Weiteren werden die Erläuterungen zu den §§ 1, 11, 12, 40, 45a, 45b und 46 BBhV überarbeitet und der Rechtsstand entsprechend aktualisiert.


Inhaltliche Schwerpunkte sind unter anderem die Beihilfefähigkeit von Aufwendungen im Ausland und hier insbesondere von Aufwendungen für Leistungen im Vereinigten Königreich im Zusammenhang mit dessen Austritt aus der EU (§ 11 BBhV), die Beihilfefähigkeit der Aufwendungen einer Spenderin oder eines Spenders von Organen, Geweben, Blutstammzellen oder anderen Blutbestandteilen für notwendige Unterbringungskosten (§ 45a Abs. 2 BBhV), die Ausführungen zur Höhe der von den Festsetzungsstellen zu zahlenden fallbezogenen Krebsregisterpauschalen und Meldevergütungen (§ 45b Abs. 2 BBhV) sowie die Regelungen zur Höhe des Bemessungssatzes für beihilfeberechtigte Personen, die Elternzeit in Anspruch nehmen (§ 46 Abs. 6 BBhV).


Schließlich werden die Ausführungsbestimmungen um neun Rundschreiben des Bundesministeriums des Innern ergänzt.

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