Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Kommentar

Ulrich Cronauge | Dr. Hanspeter Knirsch | Dr. Kurt Kottenberg | Hans-Gerd von Lennep | Dr. Erich Rehn | Thomas Paal | Anne Wellmann

Stand: 49. Ergänzungslieferung (Juli 2019)

2434 Seiten in 2 Ordnern

ISBN: 978-3-7922-0112-1

Dieser in der Praxis bewährte und in Wissenschaft und Rechtsprechung anerkannte Kommentar zur Gemeindeordnung NRW ist ein nützliches Hilfsmittel bei der Auslegung und Anwendung der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung.

Fundiert und praxisnah erläutern die Autoren den Gesetzestext - straff gegliedert nach Stichworten bzw. Überschriften - und erleichtern somit dem Benutzer die Handhabung des Werks und die Anwendung der Gemeindeordnung. Seit über 40 Jahren steht dieser Standardkommentar in bewährter Aktualität und Qualität zur Verfügung.

Der Anhang enthält gemeindeverfassungsrechtliche Regelungen (z. B. das Gesetz zur Einführung des NKF und das Stärkungsgesetz), die erlassenen Rechtsverordnungen (z. B. Entschädigungs-, Eingruppierungs- und Gemeindehaushaltsverordnung) sowie aktuelle Mustersatzungen bzw. -geschäftsordnungen.

Die laufende Aktualisierung erfolgt durch Ergänzungslieferungen. Das Werk wird somit regelmäßig auf den neuesten Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung gebracht.

Inhalt der 49. Ergänzungslieferung

Nachdem die 48. Ergänzungslieferung im Schwerpunkt die Kommentierung der Vorschriften des 2. NKF-Weiterentwicklungsgesetzes vom 18. Dezember 2018 berücksichtigt hat, enthält die 49. Ergänzungslieferung (Stand Juli 2019), neben einigen redaktionellen Veränderungen im Wesentlichen Aktualisierungen, die aufgrund des Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes zur Stärkung des Kreistages und zur Änderung kommunalrechtlicher, haushaltsrechtlicher und steuerrechtlicher Vorschriften vom 18. Dezember 2018 notwendig geworden sind.

Zudem wird neue Rechtsprechung, Literatur und Verwaltungspraxis in die Kommentierung eingearbeitet, so z. B. Rechtsprechung zur Benutzung öffentlicher Einrichtungen durch politische Gruppierungen.

Die Kommentierung zu den gemeindlichen Einrichtungen nach § 8, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden nach § 26, der politischen Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte nach § 27, den Dringlichkeitsentscheidungen nach § 60, der Vertretung der Gemeinde nach § 63 und der Abgabe von Verpflichtungserklärungen nach § 64 werden umfassend überarbeitet und in der Übersichtlichkeit verbessert.

Die mit dem Änderungsgesetz 2016 neu eingeführte Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende war in der kommunalen Praxis auf ein sehr vielschichtiges Echo gestoßen, das eine gesetzgeberische Korrektur nach sich zog, die in der Kommentierung ebenfalls Berücksichtigung findet.

Insgesamt gehört der ‚Rehn/Cronauge/von Lennep/Knirsch‘ zu den äußerst empfehlenswerten Standardwerken des Kommunalrechts. Er zeichnet sich durch Aktualität, Ausführlichkeit und fachliche Gründlichkeit aus.

Dr. Klaus Schönenbroicher, in: Die Öffentliche Verwaltung (DÖV), 4/2014

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