Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Fundiert und praxisnah erläutern die Autoren den Gesetzestext - straff gegliedert nach Stichworten bzw. Überschriften - und erleichtern somit dem Benutzer die Handhabung des Werks und die Anwendung der Gemeindeordnung. Seit über 40 Jahren steht dieser Standardkommentar in bewährter Aktualität und Qualität zur Verfügung.

Der Anhang enthält gemeindeverfassungsrechtliche Regelungen (z. B. das Gesetz zur Einführung des NKF und das Stärkungsgesetz), die erlassenen Rechtsverordnungen (z. B. Entschädigungs-, Eingruppierungs- und Gemeindehaushaltsverordnung) sowie aktuelle Mustersatzungen bzw. -geschäftsordnungen.

Die laufende Aktualisierung erfolgt durch Ergänzungslieferungen. Das Werk wird somit regelmäßig auf den neuesten Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung gebracht.

Inhalt der 52. Ergänzungslieferung

Mit der 52. Ergänzungslieferung (Stand Januar 2021) werden an zahlreichen Stellen der Kommentierung neue Rechtsprechung, Literatur und Verwaltungspraxis eingearbeitet. So waren u. a. die Erläuterungen zu Freistellung, Aufwandsentschädigung und Verdienstausfall zu überarbeiten, die Aktualisierung des 3. Teils fortzusetzen und die Kommentierung zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid zu ergänzen.

Auch im 5. und 6. Teil erfolgen Änderungen: So werden z. B. neue Rechtsprechung zum Grundsatz der Spiegelbildlichkeit bei der Festlegung der Größe von Ausschüssen, zur Ausschussbesetzung und zur Festlegung eines eigenen Aufgabenkreises durch den Bürgermeister sowie weitere Ergänzungen und Erweiterungen eingefügt.

Im Bereich des Haushaltsrechts waren Aktualisierungen aufgrund gesetzgeberischer Aktivitäten infolge der COVID-19-Pandemie zu verarbeiten. Dazu zählen das Gesetz zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen in den kommunalen Haushalten sowie die weiter gefassten Möglichkeiten bei der Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung.