Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Fundiert und praxisnah erläutern die Autoren den Gesetzestext - straff gegliedert nach Stichworten bzw. Überschriften - und erleichtern somit dem Benutzer die Handhabung des Werks und die Anwendung der Gemeindeordnung. Seit 50 Jahren steht dieser Standardkommentar in bewährter Aktualität und Qualität zur Verfügung.

Der Anhang enthält gemeindeverfassungsrechtliche Regelungen, die erlassenen Rechtsverordnungen (z. B. Entschädigungs-, Eingruppierungs- und Gemeindehaushaltsverordnung) sowie aktuelle Mustersatzungen bzw. -geschäftsordnungen.

Durch laufende Aktualisierungen wird das Werk regelmäßig auf den neuesten Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung gebracht.

Inhalt der 59. Aktualisierung

Mit dem Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlbezogener Vorschriften hat der Landesgesetzgeber auch einige kleinere Änderungen in der Gemeindeordnung vorgenommen. Sie regeln die Fristen der konstituierenden Sitzungen von Rat und Bezirksvertretungen nach der Kommunalwahl und kommen erstmals im kommenden Jahr zur Anwendung.

Mit der 59. Aktualisierung (Stand Juli 2024) wird diese Änderung in den Kommentar aufgenommen. Das Werk enthält und erläutert mithin den aktuellen Gesetzesstand.

Auch diese Aktualisierung dient der sukzessiven Überarbeitung von Kommentierungen, die nicht regelmäßiger Gegenstand von Rechtsprechung, Literatur oder der täglichen Praxis sind. So werden die Bearbeitungen des gemeindlichen Namens‐ und Wappenrechts (§§ 13 und 14) durchgreifend auf den neuesten Stand gebracht. Andere Teile des Gesetzes sind dagegen stets oder immer wieder im Fokus des Interesses. So werden die Bearbeitungen zum Bürgerbegehren und Bürgerentscheid (§ 26) wie auch die zur Kontrolle der Verwaltung (§ 55) ergänzt, um dem Anspruch auf Aktualität der Kommentierung gerecht zu werden.

Neben vielen kleineren Ergänzungen findet sich in dieser Aktualisierung das für die Praxis unverzichtbare Stichwortverzeichnis auf neuestem Stand.