Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Fundiert und praxisnah erläutern die Autoren den Gesetzestext - straff gegliedert nach Stichworten bzw. Überschriften - und erleichtern somit dem Benutzer die Handhabung des Werks und die Anwendung der Gemeindeordnung. Seit 50 Jahren steht dieser Standardkommentar in bewährter Aktualität und Qualität zur Verfügung.

Der Anhang enthält gemeindeverfassungsrechtliche Regelungen, die erlassenen Rechtsverordnungen (z. B. Entschädigungs-, Eingruppierungs- und Gemeindehaushaltsverordnung) sowie aktuelle Mustersatzungen bzw. -geschäftsordnungen.

Die laufende Aktualisierung erfolgt durch Ergänzungslieferungen. Das Werk wird somit regelmäßig auf den neuesten Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung gebracht.

Inhalt der 56. Aktualisierung

Mit der 56. Aktualisierung (Stand Februar 2023) werden einige Erläuterungen grundlegend überarbeitet. Hierzu gehören die Erläuterungen zu § 114 aus dem kommunalwirtschaftlichen Teil der GO sowie die zu den §§ 1 bis 3.

Die Regelung des § 60 Abs. 2, die die Übertragung der Zuständigkeiten des Rates im Rahmen einer epidemischen Lage von landesweiter Tragweite auf den Hauptausschuss ermöglichte, wurde zum 1. Januar 2023 aufgehoben, die Kommentierung dementsprechend gestrichen. § 60 regelt damit nunmehr wieder allein die Voraussetzungen und das Verfahren bei Eil‐ und Dringlichkeitsentscheidungen.

Die für die Haushaltswirtschaft der Gemeinden aktuell und langfristig bedeutsame sachliche und zeitliche Erweiterung der Verpflichtung zur Isolierung von Mehraufwendungen und Mindererträgen in Form des Gesetzes zur Isolierung der aus der COVID‐19‐Pandemie und dem Krieg gegen die Ukraine folgenden Belastungen der kommunalen Haushalte (CUIG) ist in der Kommentierung ebenso berücksichtigt wie das gestaffelte Auslaufen der Geltung des Stärkungspaktgesetzes.

In Teil C werden die Musterhauptsatzung und die Mustergeschäftsordnung an das Änderungsgesetz vom 13. April 2022 angepasst. Schließlich berücksichtigt diese Aktualisierung wie stets neue Rechtsprechung und Literatur.