Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Fundiert und praxisnah erläutern die Autoren den Gesetzestext - straff gegliedert nach Stichworten bzw. Überschriften - und erleichtern somit dem Benutzer die Handhabung des Werks und die Anwendung der Gemeindeordnung. Seit über 40 Jahren steht dieser Standardkommentar in bewährter Aktualität und Qualität zur Verfügung.

Der Anhang enthält gemeindeverfassungsrechtliche Regelungen (z. B. das Gesetz zur Einführung des NKF und das Stärkungsgesetz), die erlassenen Rechtsverordnungen (z. B. Entschädigungs-, Eingruppierungs- und Gemeindehaushaltsverordnung) sowie aktuelle Mustersatzungen bzw. -geschäftsordnungen.

Die laufende Aktualisierung erfolgt durch Ergänzungslieferungen. Das Werk wird somit regelmäßig auf den neuesten Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung gebracht.

Inhalt der 53. Ergänzungslieferung

Mit der 53. Ergänzungslieferung (Stand Mai 2021) werden neben der stetigen Aktualisierung der Kommentierung die Erläuterungen zu einigen Vorschriften grundlegend überarbeitet. Zu nennen sind der am Beginn des 5. Teils der Gemeindeordnung stehende § 40 GO und dort insbesondere die Ausführungen zum Kommunalverfassungsstreit.

Mit der Überarbeitung der Kommentierung der §§ 107 und 107a GO sind die Erläuterungen zur kommunalwirtschaftlichen Betätigung der Gemeinden auf dem aktuellen Stand von Rechtsprechung und Literatur. Die Kommentierung zu § 107 GO wird teilweise neu strukturiert und übersichtlicher gestaltet.

Ebenfalls werden in der vorliegenden Ergänzungslieferung die mit dem Gesetz zur Isolierung der aus der COVID‐19‐Pandemie folgenden Belastungen in den kommunalen Haushalten und zur Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit sowie zur Anpassung weiterer landesrechtlicher Vorschriften erfolgten Änderungen der Gemeindeordnung vom 29. September 2020 berücksichtigt.

Im Anhang werden Änderungen in der Muster‐Hauptsatzung und der Muster‐ Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse berücksichtigt. Schließlich wird das Stichwortverzeichnis grundlegend aktualisiert.