Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Fundiert und praxisnah erläutern die Autoren den Gesetzestext - straff gegliedert nach Stichworten bzw. Überschriften - und erleichtern somit dem Benutzer die Handhabung des Werks und die Anwendung der Gemeindeordnung. Seit 50 Jahren steht dieser Standardkommentar in bewährter Aktualität und Qualität zur Verfügung.

Der Anhang enthält gemeindeverfassungsrechtliche Regelungen, die erlassenen Rechtsverordnungen (z. B. Entschädigungs-, Eingruppierungs- und Gemeindehaushaltsverordnung) sowie aktuelle Mustersatzungen bzw. -geschäftsordnungen.

Durch laufende Aktualisierungen wird das Werk regelmäßig auf den neuesten Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung gebracht.

Inhalt der 58. Aktualisierung

Schwerpunkt der 58. Aktualisierung (Stand Mai 2024) ist das 3. NKF‐Weiterentwicklungsgesetz Nordrhein‐Westfalen (3. NKFWG) vom 5. März 2024, das rückwirkend zum 31. Dezember 2023 in Kraft getreten ist. Dabei waren vor allem das neue buchhalterische Instrument des Verlustvortrags und die daraus resultierenden Auswirkungen auf die Haushaltsplanung sowie den Jahresabschluss und die Bilanz zu kommentieren. Die Veränderungen im System der Haushaltssicherung waren ebenso einzuarbeiten wie die Verdoppelung der Möglichkeit der Veranschlagung eines globalen Minderaufwands von 1 auf 2 Prozent.

Ferner waren die Erleichterungen bei den Vorgaben für die Erstellung und Prüfung von Jahresabschlüssen in kommunalen Unternehmen und Einrichtungen des privaten Rechts, der Anstalten des öffentlichen Rechts und der Eigenbetriebe einzuarbeiten. Die Erläuterungen zu § 108 werden im Zuge der Änderungen grundlegend überarbeitet. Zudem werden die Mustersatzungen für Eigenbetriebe und AöR an die neue Rechtslage angepasst.

Nach dem 3. NKFWG ist eine Neufassung der KomHVO angekündigt. Wann diese erscheinen wird, ist noch nicht bekannt. Der vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung (MHKBD) herausgegebene Antwortkatalog auf häufig gestellte Fragen (FAQ) nach dem Stand vom 18. April ist in die Kommentierung eingeflossen.