Dr. Hans De Clerck | Dr. Hermann-Walter Schmidt | Dr. Martina Baunack | Harald Pitzer

Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz

Kompetent und übersichtlich kommentieren die Verfasser das Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz und bieten damit Praktikern, Juristen und Studenten einen unverzichtbaren Wegweiser durch die aktuelle Gesetzgebung.

Anschaulich vermitteln sie die Grundzüge und Besonderheiten des Gesetzestextes durch praxisnahe Erläuterungen, eingängige Beispiele und konkrete Rechtsprechung. So dient das Werk dem Nutzer als wertvolle Hilfestellung bei der Bearbeitung und Umsetzung gefahrenabwehrrechtlicher Fragen. Bei der Anwendung des Gesetzes aufkommende Fragen sowie unterschiedliche Auslegungen werden vorgestellt und diskutiert, damit die Aufgaben der Gefahrenabwehr, deren Vorbereitung und die Bekämpfung von Straftaten rechtssicher erfüllt werden können.

Durch regelmäßige Ergänzungslieferungen wird stets der neueste Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung gewährleistet.


Mit der 27. Ergänzungslieferung (Stand Juli 2018) wurden die neu aufgenommenen Eingriffsbefugnisse kommentiert. Hierbei handelte es sich um die bereichsspezifischen Ermächtigungen zum Einsatz der Bodycam gem. § 27a POG, zur anlassbezogenen Kennzeichenerfassung gem. § 27b POG und zur Auskunft über Bestandsdaten gem. § 31f POG.

Ferner wurden die Vorschrift zur datenschutzaufsichtlichen Kontrolle in § 41b POG und der neu aufgenommene Ordnungswidrigkeitentatbestand in § 99a POG, der Verstöße gegen bestimmte vollziehbare Anordnungen mit einem Bußgeld bedroht, erläutert.

Darüber hinaus wurden insbesondere die Erläuterungen zu den verdeckten Überwachungsmaßnahmen aktualisiert, die mit Gesetz vom 30. Juni 2017 an die Vorgaben aus dem Urteil des BVerfG vom 20. April 2016 zum Bundeskriminalamtgesetz angepasst worden sind.


Kommentar, begründet von Dr. Hans de Clerck und Dr. Hermann Walter Schmidt, fortgeführt von Dr. Martina Baunack, Ministerialrätin im Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz, und Harald Pitzer, Beigeordneter beim Landkreistag Rheinland-Pfalz. ISBN 9783792200827


Eine Kommentierung für den praktischen Gebrauch, ohne dass die Wissenschaftlichkeit der Erläuterungen darunter gelitten hat. Das Werk ist für den Polizeipraktiker, den Rechtsanwalt, Richter und Studierenden unentbehrlich.

Der Öffentliche Dienst

Auch erhältlich:

Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz – Digital
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Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz

ISBN: 978-3-7922-0082-7

Autoren: Dr. Martina Baunack | Harald Pitzer

  • Loseblattausgabe
  • Stand: 27. Ergänzung (Juli 2018)
  • 1.502 Seiten in 1 Ordner
  • DIN A5

1 bis 2 Ergänzungslieferungen pro Jahr, der Preis richtet sich nach dem Umfang.

Der Fortsetzungsbezug des Loseblattwerks ist frühestens nach 1 Jahr kündbar, anschließend zum Monatsende.

Übersichtlich und kompetent kommentieren die Verfasser den Gesetzestext und bieten Praktikern, Juristen und Studenten einen unverzichtbaren Wegweiser durch das Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland Pfalz.


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