Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Kommentar

Ulrich Cronauge | Dr. Hanspeter Knirsch | Dr. Kurt Kottenberg | Hans-Gerd von Lennep | Dr. Erich Rehn | Thomas Paal | Anne Wellmann

Stand: 50. Ergänzungslieferung (Januar 2020)

2.468 Seiten in 2 Ordnern

ISBN: 978-3-7922-0112-1

Dieser in der Praxis bewährte und in Wissenschaft und Rechtsprechung anerkannte Kommentar zur Gemeindeordnung NRW ist ein nützliches Hilfsmittel bei der Auslegung und Anwendung der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung.

Fundiert und praxisnah erläutern die Autoren den Gesetzestext - straff gegliedert nach Stichworten bzw. Überschriften - und erleichtern somit dem Benutzer die Handhabung des Werks und die Anwendung der Gemeindeordnung. Seit über 40 Jahren steht dieser Standardkommentar in bewährter Aktualität und Qualität zur Verfügung.

Der Anhang enthält gemeindeverfassungsrechtliche Regelungen (z. B. das Gesetz zur Einführung des NKF und das Stärkungsgesetz), die erlassenen Rechtsverordnungen (z. B. Entschädigungs-, Eingruppierungs- und Gemeindehaushaltsverordnung) sowie aktuelle Mustersatzungen bzw. -geschäftsordnungen.

Die laufende Aktualisierung erfolgt durch Ergänzungslieferungen. Das Werk wird somit regelmäßig auf den neuesten Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung gebracht.

Inhalt der 50. Ergänzungslieferung

Die 50. Ergänzungslieferung (Stand Januar 2020) umfasst eine Reihe von wichtigen Aktualisierungen. Mit der Änderung des Justizgesetzes Ende 2018 führte das Land NRW als eines der letzten Bundesländer die abstrakte Normenkontrolle ein. Dies war Anlass für die abschließende Aktualisierung der Kommentierung des § 7. Mit der umfassenden Bearbeitung des § 24 konnte auch die grundlegende Überarbeitung der Kommentierungen der §§ 24 bis 27 abgeschlossen werden.

Zudem wird neue Rechtsprechung, Literatur und Verwaltungspraxis in die Kommentierung eingearbeitet, so z. B. Rechtsprechung zu Mitschriften von Fraktionen und zu Audioaufzeichnungen in Ratssitzungen, zu Dringlichkeitsentscheidungen und zur Verfassungswidrigkeit der Abschaffung der Stichwahl.

Die Kommentierung zur Anstalt des öffentlichen Rechts nach § 114a GO wird umfassend überarbeitet und in der Übersichtlichkeit verbessert. Die Empfehlungen des MHKBG zur Umsetzung des 2. NKFWeiterentwicklungsgesetzes und der kommunalen Haushaltsverordnung werden eingearbeitet. Dazu gehören auch die Anwendung des neuen Instruments des globalen Minderaufwands in der Haushaltsplanung sowie der Umgang mit Zielen und Kennzahlen nach Streichung des § 12 GemHVO. Erste Praxiserfahrungen mit den Neuregelungen des 2. NKF-Weiterentwicklungsgesetzes und der kommunalen Haushaltsverordnung werden berücksichtigt.

Die Muster zur GO und zur KomHVO werden auf den neuesten Stand gebracht.

 

Insgesamt gehört der ‚Rehn/Cronauge/von Lennep/Knirsch‘ zu den äußerst empfehlenswerten Standardwerken des Kommunalrechts. Er zeichnet sich durch Aktualität, Ausführlichkeit und fachliche Gründlichkeit aus.

Dr. Klaus Schönenbroicher, in: Die Öffentliche Verwaltung (DÖV), 4/2014

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