Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Kommentar

Ulrich Cronauge | Dr. Erich Rehn | Thomas Paal | Anne Wellmann | Hans-Gerd von Lennep | Dr. Kurt Kottenberg | Dr. Hanspeter Knirsch

Stand: 57. Aktualisierung (Dezember 2023 | 114,90 €)

2.684 Seiten in 2 Ordnern

ISBN: 978-3-7922-0112-1

Dieser in der Praxis bewährte und in Wissenschaft und Rechtsprechung anerkannte Kommentar zur Gemeindeordnung NRW ist ein nützliches Hilfsmittel bei der Auslegung und Anwendung der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung.

Fundiert und praxisnah erläutern die Autoren den Gesetzestext - straff gegliedert nach Stichworten bzw. Überschriften - und erleichtern somit dem Benutzer die Handhabung des Werks und die Anwendung der Gemeindeordnung. Seit 50 Jahren steht dieser Standardkommentar in bewährter Aktualität und Qualität zur Verfügung.

Der Anhang enthält gemeindeverfassungsrechtliche Regelungen, die erlassenen Rechtsverordnungen (z. B. Entschädigungs-, Eingruppierungs- und Gemeindehaushaltsverordnung) sowie aktuelle Mustersatzungen bzw. -geschäftsordnungen.

Die laufende Aktualisierung erfolgt durch Ergänzungslieferungen. Das Werk wird somit regelmäßig auf den neuesten Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung gebracht.

 

Inhalt der 57. Aktualisierung

Mit der Neufassung der Entschädigungsverordnung ist ein großer Schritt zum Abschluss der Neuregelung des Entschädigungsrechts getan, die mit dem Gesetz zur Einführung digitaler Sitzungen für kommunale Gremien und zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften vom 13. April 2022 ihren Anfang nahm. Zahlreiche Änderungen in der Kommentierung waren daher mit der 57. Aktualisierung (Stand Dezember 2023) zu verarbeiten, auch die Muster‐Hauptsatzung und die Muster‐Geschäftsordnung sind aktualisiert.

Im Bereich des Haushaltsrechts werden wegen des im Gesetzgebungsverfahren befindlichen 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetzes mit der 58. Aktualisierung umfangreiche Änderungen zu verarbeiten sein. Auch enthält der diesbezügliche Regierungsentwurf Änderungen für den Jahresabschluss und die Prüfung von kommunalen Unternehmen und Einrichtungen des privaten Rechts, der Anstalten des öffentlichen Rechts und der Eigenbetriebe, die zu einer Gleichbehandlung kommunaler und privater Unternehmen führen.

Wie stets waren für die vorliegende Aktualisierung neue Rechtsprechung und Literatur zu verarbeiten, um dem Anspruch auf Aktualität der Kommentierung gerecht zu werden. Das Stichwortverzeichnis ist ebenfalls auf den neuesten Stand gebracht worden.

In jedem Falle erweist sich der Rehn/Cronauge/von Lennep/Knirsch auch 50 Jahre nach seinem erstmaligen Erscheinen als ein Kommentar auf der Höhe der Zeit, der weiterhin ein unentbehrlicher Ratgeber für alle mit dem Kommunalrecht befassten Juristinnen und Juristen bleibt.

Univ.-Prof. Dr. Johannes Dietlein, in: NWVBl. 5/2023

 

Insgesamt gehört der ‚Rehn/Cronauge/von Lennep/Knirsch‘ zu den äußerst empfehlenswerten Standardwerken des Kommunalrechts. Er zeichnet sich durch Aktualität, Ausführlichkeit und fachliche Gründlichkeit aus.

Prof. Dr. Klaus Schönenbroicher, in: Die Öffentliche Verwaltung (DÖV), 4/2014

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