Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz

Kommentar

Paul Arend | Walter Grabendorff | Burkhard Müller | Harald Pitzer

Stand: 66. Ergänzungslieferung (Dezember 2022 | 109,90 €)

2.572 Seiten in 2 Ordnern

ISBN: 978-3-7922-0083-4

Durch seine ausführliche Kommentierung ist das bereits 1967 erstmals aufgelegte Werk für alle, die sich mit dem rheinland-pfälzischen Beamtenrecht befassen, unverzichtbar. Der Standardkommentar erläutert die Bestimmungen des Landesbeamtengesetzes ebenso kenntnisreich wie praxisnah. Die Kommentierung wird durch weitere Rechts- und Verwaltungsvorschriften zum Beamtenrecht ergänzt.

Durch regelmäßige Ergänzungslieferungen wird stets der neueste Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung gewährleistet.

Inhalt der 66. Ergänzungslieferung

Mit der 66. Ergänzungslieferung (Stand Dezember 2022) werden die Kommentierungen der §§ 53 (Verbot der Führung der Dienstgeschäfte), 54 (Tätigkeiten nach Beendigung des Beamtenverhältnisses), 55 (Annahme und Ablieferungspflicht), 56 (Annahme von Titeln, Orden und Ehrenzeichen) und 57 (Wahl der Wohnung) neu aufgenommen.

Neben der komplett neuen Kommentierung der o. g. Paragrafen wird bei einer Reihe von Kommentierungen aktuelle Rechtsprechung und Literatur ergänzt. Beispielsweise wird in § 8 (Beamtinnen und Beamten auf Zeit) neue Rechtsprechung zur Anwendung der Grundsätze der Bestenauslese für Wahlbeamte auf Zeit eingearbeitet. In § 21 (Beförderung) wird die Kommentierung zur Frage der Zulässigkeit des Abbruchs eines Bewerbungsverfahrens, zum Vergleich von dienstlichen Beurteilungen und Arbeitszeugnissen sowie zum Verhältnis von Beurteilungen und alternativen Leistungsbemessungen um die neuesten gerichtlichen Entscheidungen erweitert. Weitere Aktualisierungen sind bei den §§ 9, 13 und 38 erfolgt.

Im Teil C (Rechtsvorschriften) werden die Dienstwohnungsverordnung, die Jubiläumszuwendungsverordnung, die Urlaubsverordnung und die Mehrarbeitsvergütungsverordnung auf den aktuellen Stand gebracht. Dies betrifft auch die Laufbahnverordnung für den Polizeidienst. Außerdem werden die Verwaltungsvorschriften zur Durchführung der Jubiläumszuwendungsverordnung, zum Personalaktenrecht, zur Korruptionsprävention in der öffentlichen Verwaltung, zur Dienstunfähigkeit und zur begrenzten Dienstfähigkeit sowie einige Verwaltungsvorschriften über die Beurteilung von Beamtinnen und Beamten aktualisiert.

Das umfangreiche Werk, dessen Text- und Kommentarteil durch eine Zusammenfassung der wichtigsten Rechts- und Verwaltungsvorschriften in idealer Weise ergänzt wird, hat sich in Rheinland-Pfalz seit langem als eine für die tägliche Praxis unentbehrliche Arbeitsgrundlage erwiesen.

kosDirekt (Gemeinde- und Städtebund Rheinland Pfalz) 1/2018

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