Beihilfenrecht Nordrhein-Westfalen

Der Kommentarteil enthält die Verordnung über Beihilfen in Geburts-, Krankheits-, Pflege- und Todesfällen, die BVOTb, die Unterstützungsgrundsätze und die Richtlinien über die Gewährung von Vorschüssen in besonderen Fällen. Die Vorschriften werden ausführlich und mit zahlreichen Beispielen für die praktische Handhabung erläutert. Ferner sind in dem Werk sämtliche Ausführungsbestimmungen sowie Verordnungen, Erlasse und Gebührenordnungen enthalten, die bei der Festsetzung einer Beihilfe von Bedeutung sind.

Durch regelmäßige Ergänzungslieferungen wird der neueste Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung gewährleistet.

Inhalt der 138. Aktualisierung

Mit der 138. Aktualisierung (Stand Dezember 2023) wird in Teil A (Wortlaut der Vorschriften) die Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Beihilfenverordnung NRW eingefügt.

In Teil C (Ergänzende Landesvorschriften) wird der Runderlass des Ministeriums der Finanzen vom 27. September 2023 – P 1820‐167/2023‐19553‐IV A 4 – zur Anpassung der Einkünftegrenze im Sinne des § 2 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b BVO NRW neu in das Werk aufgenommen.

Außerdem wird der Teil E (Sozialgesetzbücher) im Gesamten aktualisiert.