Landesverfassung NRW
Die Landesverfassung Nordrhein-Westfalen – Kommentar
Kommentar, herausgegeben von Präsident des Verwaltungsgerichts Düsseldorf Dr. Andreas Heusch und Ministerialrat im Innenministerium NRW Dr. Klaus Schönenbroicher, unter Mitarbeit von Richter am OVG Dr. Carsten Günther, Oberregierungsrat Dr. Manuel Kamp, Matthias Roßbach, Regierungsrat Dr. Markus Söbbeke, Richter am OVG Dr. Martin Stuttmann und Ministerialdirigent Dr. Hans-Josef Thesling.
Neuerscheinung 2010, 942 Seiten, Format 17 x 24 cm, in Leinen gebunden, mit Schutzumschlag und Lesebändchen, 96,00 EUR.
60 Jahre nach Inkrafttreten der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen erscheint ein neuer Großkommentar, der besonders der Staatspraxis verpflichtet ist. Autoren und Herausgeber sind als Richter der Verwaltungsgerichtsbarkeit bzw. Beamte in Landesverwaltung und Landtag mit Fragen der Landesverfassung bestens vertraut.
Im Rahmen der Erläuterungen zur Staatlichkeit Nordrhein-Westfalens wird die Stellung des wichtigsten deutschen Landes im Koordinatensystem grundgesetzlicher Vorgaben zur Gesetzgebungs- und Verwaltungshoheit festgehalten. Die Kommentierung der Schulartikel zeichnet die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs und den Handlungsspielraum des einfachen Gesetzgebers nach.
Der aktuelle Stand des Staatskirchenrechts in Nordrhein-Westfalen wird dargestellt. Die Verfassungsartikel zu Landtag, Landesregierung und Landeshaushalt werden umfassend und praxisnah erläutert, die Verfahrensarten vor dem Verfassungsgerichtshof und seine Stellung im Staatsgefüge im Einzelnen behandelt. Die kommunale Selbstverwaltungsgarantie wird im Detail aufgefächert, wobei auch die neuere Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs zum Konnexitätsprinzip schon eingearbeitet werden konnte.
ISBN 978-3-7922-0098-8
Beamtenrecht in Nordrhein-Westfalen
Kommentar begründet von Herbert Korn, Ministerialrat a. D., fortgeführt von Oberamtsrat Heinz D. Tadday und Regierungsdirektor Dr. Ronald Rescher, beide im Innenministerium NRW
Loseblattausgabe, Grundwerk ca. 3.300 S. auf dem Stand der 130. Ergänzungslieferung (Januar 2010), DIN A 5, in zwei Ordnern 129,00 EUR bei Fortsetzungsbezug (198,00 EUR bei Einzelbezug).
Die Neuverteilung der Gesetzgebungskompetenz zwischen dem Bund und den Ländern von der Rahmengesetzgebung zur konkurrierenden Gesetzgebungsbefugnis hat dazu geführt, dass die Regelungen des Landesbeamtengesetzes Nordrhein-Westfalen (LBG NRW) in großem Umfang umgestellt werden mussten. Das Beamtenstatusgesetz des Bundes (BeamtStG) und die Novelle des LBG NRW sind zum 1. April 2009 in Kraft getreten. Den umfangreichen Änderungen wird im Werk schrittweise Rechnung getragen.
Die „Praxishinweise nach Inkrafttreten des BeamtStG“ im Einführungsteil sowie eine Synopse „LBG alt – LBG neu – BeamtStG“ erleichtern den Zugang zur neuen Rechtslage. Für die Bearbeitung von Rechtsfragen, bei denen der Bund den Ländern Gestaltungsspielräume eingeräumt hat, ist die im Werk enthaltene Gegenüberstellung der einschlägigen Regelungen des BeamtStG mit den entsprechenden Normen des LBG NRW besonders hilfreich.
Die Autoren, Heinz D. Tadday und Dr. Ronald Rescher, sind durch ihre Tätigkeit im Dienstrechtsreferat des nordrhein-westfälischen Innenministeriums ausgewiesene Kenner der Materie. Mit zahlreichen Praxishinweisen sowie umfangreichen Erläuterungen bietet das Werk den Praktikern deshalb eine sachkundige und zuverlässige Unterstützung in der Anwendung und Auslegung des neuen Beamtenrechts.
ISBN 978-3-7922-0150-3
"Der Kommentar ist eine Bereicherung auf dem Gebiete des Beamtenrechts für Nordrhein-Westfalen und wird für die tägliche Praxis wärmstens empfohlen."
Die Personalvertretung
Brand- und Katastrophenschutzgesetz Rheinland-Pfalz
Textausgabe mit Erläuterungen und Stichwortverzeichnis von Detlef Stollenwerk.
8. überarbeitete Auflage in Vorbereitung, Taschenformat, kart.
Erscheint voraussichtlich im 4. Quartal 2010.
ISBN 978-3-7922-0076-6
Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Kommentar, begründet von Dr. Kurt Kottenberg und Dr. Erich Rehn, fortgeführt von Rechtsanwalt Ulrich Cronauge, Geschäftsführer im Verband Kommunaler Unternehmen a. D., Hans Gerd von Lennep, Beigeordneter im Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebund und Rechtsanwalt Dr. Hanspeter Knirsch, Beigeordneter a. D. und Stadtdirektor a. D.
Loseblattausgabe auf dem Stand der 34. Ergänzungslieferung (November 2009), Grundwerk ca. 2.000 S., Format DIN A 5, in zwei Ordnern, 128,00 EUR bei Fortsetzungsbezug (189,00 EUR bei Einzelbezug).
Dieser in der Praxis bewährte und in Wissenschaft und Rechtsprechung anerkannte Kommentar zur Gemeindeordnung NRW hat sich als nützliches Hilfsmittel bei der Auslegung und Anwendung der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung ausgewiesen. Die Erläuterungen sind nach Stichworten bzw. Überschriften straff gegliedert, was dem Benutzer die Handhabung wesentlich erleichtert.
Der Anhang enthält die erlassenen Rechtsverordnungen (z. B. Entschädigungs-, Eingruppierungs- und Gemeindehaushaltsverordnung) sowie aktuelle Mustersatzungen bzw. -geschäftsordnungen.
ISBN 978-3-7922-0112-1
"Die vollständige Erläuterung aller mit der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements neu gefassten Vorschriften [...] der Gemeindeordnung NRW stellt sicher, dass der Kommentar weiterhin unentbehrlich für die kommunale Praxis, Wissenschaft und Rechtsprechung bleibt."
Der Gemeindehaushalt 9/2009
Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
Textausgabe mit Einführung und Stichwortverzeichnis.
Von E. Dieter Bösche, Bürgermeister.
21. Auflage 2008, Taschenformat, 152 Seiten, kartoniert
14,80 EUR.
ISBN 978-3-7922-0107-7
Immissionsschutzrecht
Kommentar zum Bundes-Immissionsschutzgesetz und zum nordrhein-westfälischen Landes-Immissionsschutzgesetz sowie Rechts- und Verwaltungsvorschriften des Bundes, des Landes Nordrhein-Westfalen und der Europäischen Union über den Schutz vor Luftverunreinigungen, Geräuschen und Erschütterungen mit Hinweisen und Anmerkungen.
Begründet von Dr. Klaus Boisserée und Dipl.-Ing. Franz Oels, fortgeführt von Prof. Dr. Klaus Hansmann und seit 2003 von Wolf-Christian Denkhaus, Regierungsdirektor.
Loseblattausgabe, Grundwerk auf dem Stand der 45. Ergänzungslieferung (März 2010), ca. 2.600 S., Format DIN A 5, in zwei Ordnern, 148,00 EUR bei Fortsetzungsbezug (209,00 EUR bei Einzelbezug).
Dieses bewährte Werk ist die einzige und umfassende Kommentierung des LImSchG NRW. Es beinhaltet alle wichtigen Gesetze, Verwaltungsvorschriften und Erlasse des Bundes (BImSchG mit Kommentierung, Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm, TA Luft, TA Lärm, GIRL u. a.) und des Landes NRW (u. a. zur Lärmaktionsplanung, Freizeitlärm, Windkraftanlagen, Bußgeldkatalog Umwelt) sowie wichtige Vorschriften der EG (IVU-Richtlinie, Luftqualitätsrichtlinien, Umwelt-Audit-Verordnungen u. a.).
Die Kommentierung wird ständig überarbeitet und aktualisiert. Sie bietet den Ordnungsbehörden, Gerichten und allen Juristen, die auf dem Gebiet des Immissionsschutzrechts tätig sind, umfangreiche und zuverlässige Informationen zum Thema.
ISBN 978-3-7922-0158-9
"Ein großer Vorteil des Werkes ist neben seiner Ausführlichkeit und der schnellen Zugriffsmöglichkeit auf die Gesetze und Verordnungen die zusätzliche Ausrichtung auf die nordrhein-westfälischen Regelungen. Für die im Bereich Immissionsschutz tätigen Experten ist es unentbehrlich".
Immissionsschutz 4/2009
Infektionsschutzgesetz - IfSG
Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen
Textausgabe mit Einführung, Stichwortverzeichnis, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften sowie europarechtlichen Regelungen zum Infektionsschutz von Norbert Höhl, Oberregierungsrat im Bundesministerium für Gesundheit.
3., aktualisierte und wesentlich erweiterte Auflage 2010, Taschenformat, 204 Seiten, kartoniert. Preis: 24,90 EUR.
Die vorliegende dritte Auflage der Textausgabe berücksichtigt die seit der letzten Auflage (2002) ergangenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes und gibt somit den Stand der Gesetzgebung bei Abschluss der 16. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages wieder.
ISBN 978-3-7922-0078-0
Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz
Kommentar begründet von Walter Grabendorff und Paul Arend, fortgeführt von Burkhard Müller und Harald Pitzer, Landkreistag Rheinland-Pfalz.
Loseblattausgabe, Grundwerk ca. 2.100 S., Format DIN A 5, in zwei Ordnern, 118,00 EUR bei Fortsetzungsbezug (169,00 EUR bei Einzelbezug).
ISBN 978-3-7922-0083-4
"[...] Das umfangreiche Werk, dessen Text- und Kommentarteil durch eine Zusammenfassung der wichtigsten Rechts- und Verwaltungsvorschriften in idealer Weise ergänzt wird, hat sich in Rheinland-Pfalz seit langem als eine für die tägliche Praxis unentbehrliche Arbeitsgrundlage erwiesen."
Städte- und Gemeindebund Rheinland-Pfalz
Neuregelung des Gemeindewirtschaftsrechts in NRW und kommunale Wohnungswirtschaft
Verfassungsrechtliche Konformität des GO-Reformgesetzes vom 9. Oktober 2007
Von Ulrich Cronauge, Rechtsanwalt und Geschäftsführer im Verband kommunaler Unternehmen (VKU) a. D., herausgegeben vom Verband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Rheinland Westfalen e. V.
Neuerscheinung 2010, 145 Seiten, DIN A 5, kart., 29,80 EUR.
In einer bundesweit vergleichsweise bislang nicht gekannten Härte und Intensität wurde durch das GO-Reformgesetz, das am 20. September 2007 nach heftigen parlamentarischen Debatten und monatelangen Auseinandersetzungen im Land, insbesondere mit den Kommunen, verabschiedet wurde, ein Vorrang der privaten Leistungserbringung vor der Leistungserbringung durch die öffentliche Hand eingeführt.
Vor diesem Hintergrund prüft der Autor, Mitherausgeber des Kommentars „Rehn/Cronauge/von Lennep/Knirsch, Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen“, ob sich das GO-Reformvorhaben noch im Rahmen der in Art. 28 Abs. 2 des Grundgesetzes verfassungsmäßig gewährleisteten Garantie der Selbstverwaltung bewegt.
Der Autor leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Diskussion über die wettbewerbsgerechte Ausgestaltung des Gemeindewirtschaftsrechts, der insbesondere für Kommunen, kommunale Unternehmen und alle kommunalpolitisch Engagierten von großem Interesse sein dürfte.
ISBN 978-3-7922-0091-9
Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz
Kommentar, begründet von Dr. Hans De Clerck und Dr. Hermann-Walter Schmidt, fortgeführt von Harald Pitzer, Beigeordneter im Landkreistag Rheinland-Pfalz.
Loseblattausgabe, Grundwerk ca. 800 S., DIN A 5, im Ordner, 92,00 EUR bei Fortsetzungsbezug (159,00 EUR bei Einzelbezug).
ISBN 978-3-7922-0082-7
"Eine Kommentierung für den praktischen Gebrauch, ohne dass die Wissenschaftlichkeit der Erläuterungen darunter gelitten hat. Das Werk ist für den Polizeipraktiker, den Rechtsanwalt, Richter und Studierenden unentbehrlich."
Der Öffentliche Dienst
Rechtsprechung zum Kommunalrecht
Entscheidungssammlung von Prof. Dr. Albert von Mutius, o. Professor em. für Öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaften, Universitäten Münster, Mainz, Kiel, und Felicitas von Mutius, Kreisoberrechtsrätin.
Loseblattausgabe, Grundwerk auf dem Stand der 54. Ergänzungslieferung (März 2010), ca. 5.000 Seiten, Format DIN A 5, in fünf Ordnern, 148,00 EUR bei Fortsetzungsbezug (219,00 EUR bei Einzelbezug).
Entscheidungssammlung zum Kommunalrecht in allen Bundesländern auf der Grundlage der Gemeindeordnung, Kreisordnung, Landschaftsverbandsordnung, des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit und des Kommunalwahlgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen.
ISBN 978-3-7922-0013-1
